Ein Veto (lateinisch veto «ich verbiete») ist das Einlegen eines Einspruches, das innerhalb eines formell definierten Rahmens geschieht und damit Entscheidungen aufschieben oder ganz blockieren kann.
Im Gegensatz zur landläufigen Meinung war der Ausdruck bei den Römern aber noch nicht gebräuchlich; der lateinische Begriff dafür war intercessio («Dazwischentreten»).
Der Begriff stammt erst aus der polnischen Verfassung des 17./18. Jahrhunderts, wo im Sejm, dem Parlament, jeder einzelne Abgeordnete mit dem liberum veto («freien Veto») Beschlüsse des Sejm aufheben konnte.
Das Vetorecht eröffnet in der Regel einer Minderheit die Möglichkeit, gegen den Willen einer Mehrheit ein Verfahren zu beenden, ein Gesetz oder eine Entscheidung zu verhindern.
Je nach der Dauer des dadurch erreichten Aufschubs unterscheidet man zwei Arten von Veto:
- aufschiebendes Veto (auch suspensives Veto genannt); ein solches Veto verliert seine Wirkung, wenn dasselbe oder ein neu gewähltes Parlament den ursprünglichen Beschluss, eventuell mit einer qualifizierten Mehrheit, wiederholt, oder verschiebt nur das Inkrafttreten des Gesetzes.
- absolutes Veto, wodurch ein Beschluss endgültig verhindert wird.
Quelle: Wikipedia
Seit Ende 2010 kennt man den Begriff «Arabischer Frühling», welcher in manchem Land in der arabischen Welt zu einem grossen Umsturz mit vielen Toten und unsicherer Zukunft geführt hat. Einige dieser Länder sind auf einem guten Weg dem Volk seine Rechte zu geben, andere, wie zum Beispiel Syrien sind noch weit davon entfernt.
Warum ist dem so? Keine Nation hat scheinbar ein Interesse Syrien so weit zu untertützen. Vermutlich liegt es daran, dass nach Schätzungen von Experten spätestens 2020 Syrien das Erdöl nicht mehr exportieren kann, sondern sogar importieren muss. Das Erdgasvorkommen wird mehrheitlich im Land selber benötigt und ist somit auch nicht gerade interessant für die mächtigen Staaten der Erde Syrien wirklich zu unterstützen.
Fast täglich werden wir mit Meldungen von Bomben, Anschlägen, vielen Toten und noch mehr leidenden Menschen «versorgt». Doch niemand mischt sich, im Gegensatz zu anderen Ländern, ein.Eines der grössten Probleme, warum kein Eingriff geschieht, ist wohl im Weltsicherheitsrat zu suchen. Ja, genau da, wo man eigentlich meint man gehe diese Probleme aktiv an. Aber leider gibt es ein altes Recht, welches meines Erachtens ein Relikt des kalten Krieges ist, das Recht eines Einspruches oder in einem Wort VETO!
In diesem Weltsicherheitsrat haben die fünf ständigen Mitglieder, Volksrepublik China, Vereinigtes Königreich Grossbritannien und Nordirland, Französische Republik, die Russische Föderation und die Vereinigten Staaten von Amerika ein absolutes Vetorecht. China und Russland haben gegen alle bisher vorgeschlagenen Sanktionen ihr Veto eingelegt und somit alle Aktionen, die friedlicher Absicht waren unterbunden.
Die USA, Grossbritannien oder andere der Mitglieder haben kein Interesse mit Militäraktionen in Syrien einzufahren, da es erstens nichts zu gewinnen gibt und zweitens der Weltfrieden damit auch nicht gestärkt würde. Also wird weiterhin fleissig mit dem Säbel gerasselt und gehofft, dass man irgendwann eine friedliche Lösung findet und das Volk in Syrien endlich in Frieden zur Ruhe kommt.
Selbstverständlich ist in den Arabischen Länder der Prozess zum Frieden und zur Freiheit ein schwieriger, denn die vielen Bevölkerungsgruppen und ihre ethnische Zugehörigkeit machen es nicht einfacher.
Doch solange noch solche antiken Möglichkeiten existieren, um einen demokratischen Prozess zu untergraben und zu verhindern, werden wir den Weltfrieden nicht schneller bekommen und immer wieder an den kalten Krieg erinnert, der in irgendwelchen konservativen, kommunistischen Köpfen vorhanden ist.
Erich Bucher
PS: Immerhin hat sich der Sicherheitsrat am 21.3. nach monatelangem Streit endlich auf eine Erklärung zu Syrien geeinigt. Sowohl die Regierung als auch die Opposition werden zu einem Ende der Gewalt aufgerufen. Leider wurde der Beschluss einer Resolution, welche völkerrechtlich bindend wäre, durch Russland und China verhindert.